AGB

Allgemeines

Im Geschäftsverkehr zwischen dem Vertragspartner und TRESMER AG gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

Einkaufs-, Bestell- oder sonstige Allgemeine Bedingungen des Vertragspartners finden keine Anwendung, ausser diese Bedingungen werden von uns schriftlich anerkannt. Mit der Bestellung (telefonisch, schriftlich, Fax, E-Mail etc.) erklärt sich der Vertragspartner mit unseren AGB unwiderruflich einverstanden.

Preise und Zahlungsbedingungen

Der Vertragspartner zahlt grundsätzlich die Preise gemäss den zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Preislisten oder bestätigten Preisen. In Fällen von erheblichen Preisschwankungen (insbesondere Währungsschwankungen) behalten wir uns vor, die zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Preise zu berechnen. Für Bestellungen unter einem Nettobetrag von Fr. 50.00 wird ein Zuschlag bis auf die Höhe des Mindestbestellwertes zugeschlagen.

Die Preisangaben verstehen sich exklusiv Mehrwertsteuer sowie allfälligen Zöllen und Abgaben.

Wir sind berechtigt, teilweise oder volle Vorauszahlung zu fordern, wenn Gründe vorliegen, welche eine Sicherung der Zahlung durch den Vertragspartner erforderlich machen.

Die Fakturenbeträge sind innert 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Abweichende Zahlungsbedingungen werden schriftlich vereinbart. Nach unbenutztem Ablauf der Zahlungsfrist gerät der Vertragspartner ohne Mahnung in Verzug mit sämtlichen Verzugsfolgen (insbesondere Verzugszins von 6%). Mit einer allfälligen zweiten schriftlichen Mahnung sowie weiterer schriftlicher Korrespondenzen wird eine Gebühr von mindestens Fr. 10.00 je Schreiben erhoben.

Die Nichteinhaltung unserer Zahlungsbedingungen entbindet uns von den Lieferantenverpflichtungen, den Vertragspartner aber nicht von seiner Abnahmenpflicht.

Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum sowie alle weiteren Rechte an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen (zuzüglich Verzugszins) vor (Art. 715f. ZGB). Der Vertragspartner stimmt einer allfälligen Eintragung in das Eigentumsvorbehaltsregister zu.

Der Vertragspartner unterrichtet Dritte über unseren Eigentumsvorbehalt und unterrichtet uns unverzüglich bei einem Zugriff durch Dritte. Bei Widerhandlung sind wir berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Produkte auf Kosten des Vertragspartners zurückzunehmen.

Lieferung

Lieferzeiten und –termine sind nur verbindlich, sofern dies ausdrücklich vereinbart und als verbindlich bezeichnet wird. Andernfalls gelten Lieferzeiten und –termine nur als Benachrichtigung und implizieren keine definitive Zusage für einen Fix- oder Fälligkeitstermin. Teillieferungen sind zulässig. Die Lieferungen können die bestellte Menge im Umfang von 10% über- bzw. unterschreiten.

Die Lieferung ist abhängig von der Verfügbarkeit der Produkte. Sofern wir Produkte infolge von Produktionseinstellungen oder sonstiger, bei Drittlieferanten liegenden Ursachen nicht liefern können, führt dies nach unserer schriftlichen Mitteilung zur Auflösung des Vertrages ohne Kostenfolge.

Der Vertragspartner verzichtet im Falle einer Auflösung des Vertrages infolge Nichtlieferung der Produkte auf die Geltendmachung weiterer Ansprüche gegenüber der TRESMER AG.

Transport und Gefahrenübergang

Die Lieferungen erfolgen gemäss den Bestimmungen der Incoterms 2000. Die Gefahr des Verlusts oder der Beschädigung des Liefergegenstandes geht auf den Besteller gemäss den vereinbarten Handelsklauseln über, die in Übereinstimmung mit den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Incoterms auszulegen sind. Mangels anders lautender Lieferklausel im Vertrag gilt der Incoterm „Ab Werk“ (EXW) als vereinbart.

Beanstandungen, Garantie, Haftung

Der Vertragspartner prüft die Produkte nach deren Lieferung und rügt alle Mängel unverzüglich schriftlich, spätestens jedoch 6 Werktage nach Erhalt. Sendungen mit allfälligen Transportschäden sind mit Vorbehalt anzunehmen und der betreffenden Transportfirma innerhalb von einem Tag anzumelden.

Die Mängelrügen müssen eine genaue Beschreibung des Mangels enthalten. Verspätete, unzureichende und unbegründete Mängel befreien uns von jeglicher Gewährleistungspflicht. Material, das nachweisbar Fabrikationsmängel aufweist, wird dem Vertragspartner kostenfrei ersetzt. Materialrücksendungen durch den Vertragspartner sind nur in Ausnahmefällen und nach vorgängiger Absprache zulässig.

Die Gewährleistungspflicht für Neugeräte beträgt ein Jahr ab dem Auslieferungsdatum und beschränkt sich auf Fabrikationsmängel und Funktionsfehler der von TRESMER AG zugesagten Anwendungen. Diese Verpflichtung entfällt bei Mängeln, die sich aus unsachgemässem Gebrauch oder Missbrauch des Anwenders, sowie aus höherer Gewalt ergeben. Verschleissteile sind von der Gewährleistungspflicht ausgenommen.

Der vorstehende Gewährleistungsumfang ist abschliessend. Jede weitergehende Gewährleistung (insbesondere für versteckte Mängel oder Mangelfolgeschäden) wird, soweit gesetzlich zulässig, ausdrücklich wegbedungen.

TRESMER AG übernimmt keine Haftung für direkte und indirekte Schäden sowie Folgeschäden, welche allenfalls in Zusammenhang mit den von uns gelieferten Produkten stehen.

Höhere Gewalt

Sowohl TRESMER AG wie auch der Vertragspartner haften nicht für die Nichterfüllung einer ihrer vertraglichen Pflichten, wenn sie auf einen Hinderungsgrund zurückzuführen ist, der ausserhalb ihrer Kontrolle liegt und insbesondere auf einem der folgenden Gründen beruht: Feuer, Naturkatastrophen, Krieg, Beschlagnahmung, allgemeine Rohstoffknappheit, Beschränkung des Energieverbrauches, Streik. Entsprechendes gilt, wenn ein Zulieferer von diesen Umständen bedroht ist und infolgedessen seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommen kann. Jede Partei ist zur sofortigen schriftlichen Auflösung des Vertrages berechtigt, wenn durch ein solches Ereignis die Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen länger als drei Monate verhindert wird.

Datenschutz

Der Vertragspartner akzeptiert die Aufnahme seiner Daten in unsere Kundendatei und deren Verwendung für geschäftliche Zwecke. Beide Vertragsparteien beachten die gesetzlichen Daten-schutzbestimmungen. Die Weitergabe von personen- und firmenbezogenen Daten ist untersagt, es sei denn diese dient der Erfüllung von vertraglichen Pflichten der Parteien oder zwingenden gesetzlichen Vorschriften. Für die Sicherheit von über Internet übermittelten Daten übernehmen wir keine Haftung. Unser Personal ist zum Stillschweigen über sämtliche Kundeninformationen verpflichtet.

Abtretung, Übertragung und Verpfändung

Rechte und Pflichten aus der Geschäftsbeziehung dürfen ohne unsere vorgängige schriftliche Zustimmung vom Vertragspartner an Dritte weder abgetreten, übertragen noch verpfändet werden.

Salvatorische Klausel

Sollte sich eine Bestimmung dieser AGB als ganz oder teilweise unwirksam erweisen, so hindert dies die Gültigkeit der vorliegenden AGB nicht. Die Vertragsparteien ersetzen die ungültige Bestimmung durch eine neue Bestimmung, welche der rechtlichen und wirtschaftlichen Zielsetzung der AGB möglichst nahe kommt.

Die AGB’s können jederzeit und ohne Ankündigung geändert werden.

Erfüllung und Gerichtsstand

▌ Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der eingetragene Sitz der Firma TRESMER AG. ▌

Wir behalten uns vor, das Gericht am Sitz des Vertragspartners anzurufen. Auf das Vertragsverhältnis findet schweizerisches Recht Anwendung unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 11.4.1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrechtsübereinkommen) und der kollisionsrechtlichen Normen.

 

Nänikon, Februar 2014/bs